Verfassungsschutz Hand in Hand mit der Antifa





Nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung stützt sich der Bundesverfassungsschutz in seinem Gutachten gegen die AfD auch auf Informationen der linksextremen Antifa. Eine Organisation, die er selbst beobachtet. [1]


Was das für das Gutachten und den Bundesverfassungsschutz bedeutet, kann sich jeder denken. Das Gutachten ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist. Denn es gibt anscheinend nichts Verwertbares gegen die AfD.


Das Verfassungsschutzgutachten in der die AfD „zum Prüffall“ wird, ist rein politisch motiviert. Es geht nur darum, die rechtsstaatliche AfD klein zu halten. Deshalb musste auch Hans-Georg Maaßen gehen, wie selbst der SPD-Vize Stegner zugab. [2]


Im Gegensatz zur Antifa steht die AfD auf dem Boden des Grundgesetzes. Und das bleibt auch so!


Der Verfassungsschutz sollte sich lieber mit dem Fraktionschef der Berliner SPD Raed Saleh näher befassen. Dieser bezeichnete nämlich die AfD als Ratten: „Sie gehört dahin, wo sie herkommt: in ihre Rattenlöcher!“ Das ist eine eindeutige Nazi-Sprache, welche wir als AfD verurteilen. [3]


[1] https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschuetzer-nutzen-antifa-recherchen-fuer-afd-gutachten-1.4296184?fbclid=IwAR1i72mnPM6l1fnhAy_w1GVhLz-DqsaPk6-g7VrfEmCk9E5wahZ35a-EP8U https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/verfassungsschutzberichte?fbclid=IwAR0XFamvLmVfQ9n1JHHeM9IPqweEnCpcL-lb0POwuz4YyCLJBNeImeZiYp0

[2] https://philosophia-perennis.com/2019/01/16/stegner-gibt-zu-maassen-wurde-entlassen-damit-man-nun-die-afd-ueberwachen-lassen-kann/?fbclid=IwAR2Y_1UNHUyK9Wd8DuWMsT9tJuM93W7XJSRWsi7GV_GKEc7iU_FFustdOiQ

[3] https://www.bz-berlin.de/berlin/spd-fraktionschef-raed-saleh-zieht-ueber-gruene-und-linke-her?fbclid=IwAR21eLaKXjdQlZYAVlvVV_nSLiaCl-5LWKP6sB1fuosRb4m0XeH96MzGFVo