Pressemitteilung Fraktion der AfD im Hessischen Landtag,
28.08.2020
Geheime Strategie beim Umgang mit AfD-Anfragen? +++ Aus einem internen Schriftverkehr zwischen dem Wissenschaftsministerium und der Goethe-Universität Frankfurt geht hervor, dass eine Strategie beim Umgang mit Anfragen der AfD existiert.
Der zufolge sollen nur die nötigsten Informationen herausgegeben werden. Entwickelt wurde diese Strategie offenbar von den Gleichstellungsbeauftragten und der Landeskonferenz der hessischen Hochschulfrauenbeauftragten. Zudem scheinen vorformulierte Textbausteine erstellt worden zu sein mit dem Ziel, möglichst allgemein und vage auf AfD-Anfragen zu antworten. In einem nachweisbaden Fall hat das Wissenschaftsministerium bereits der Goethe-Universität vorab Antwortvorschläge zugesandt, bevor diese selbst als Betroffene der Anfrage reagieren konnte. Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe, hat heute im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst eine Erklärung dafür verlangt.
Grobe: „Wissenschaftsministerin Angela Dorn scheint keine Ahnung davon zu haben, was ihre Mitarbeiter im Ministerium tun. Von einer Strategie beim Umgang mit Anfragen der AfD gibt sie vor, keine Kenntnis zu haben. Wir werden das Thema weiterverfolgen, denn eine Benachteiligung einzelner Fraktionen ist undemokratisch.“
V. i. S. d. P.: Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
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