Schwerer Sachschaden kurz vor Weihnachten: Das Haus des AfD-Landtagsabgeordneten Frank Grobe wurde beschmiert!
In der Nacht vom 23.12 auf den 24.12.2019 wurde das Haus des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD im Hessischen Landtag beschmiert. Mit roter Farbe wurde „Grobe = Nazi!“ und „Nazis enttarnen“ auf die Fassade seines Hauses aufgetragen. „Meine Familie und ich haben nichts davon mitbekommen. Erst als ich heute Morgen vor das Haus gegangen bin, habe ich gesehen, was passiert ist“, sagt Frank Grobe.
Es bestätige sich wieder einmal, dass Parlamentarier, Mitglieder und Sympathisanten der AfD statistisch am häufigsten von politisch-motivierten Angriffen betroffen seien, wie zwei Anfragen der AfD-Bundestagsfraktion zeigen. Besonders der Tatbestand der Sachbeschädigung sticht in diesen Anfragen hervor.
„Das ist ein unhaltbarer Zustand“, sagt Frank Grobe. „Angriffe und Sachbeschädigungen können niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Wer so handelt, der hat das demokratische Prinzip vom Austausch der Argumente verlassen. Insbesondere der Staatsschutz muss nun die Täter ausfindig machen und alle Mittel des Rechtsstaates ausschöpfen“, fordert Frank Grobe.
Ein Angriff auf einen gewählten Volksvertreter sei immer auch ein Angriff auf unsere Demokratie, so Grobe. Die AfD-Fraktion fordert deshalb alle demokratischen Parteien im Landtag auf, sich von dem Angriff auf Frank Grobes Haus zu distanzieren und öffentlich politisch-motivierte Gewalt zu ächten, auch wenn sie vermutlich von linker Seite kommt.
V. i. S. d. P.: Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag