An der Universität Kassel hat sich der bislang größte Finanzskandal der Studentenschaft in der Geschichte der Hochschule zugetragen: Vertreter des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sollen Hunderttausende Euro Steuern für das Kulturzentrum K19 hinterzogen haben. Im November erstattete der AStA Selbstanzeige und zahlte vorsorglich rund 300.000 Euro aus den Mitteln der Studentenschaft ans Finanzamt.
Zur Einordnung: Die Studentenschaftsvertreter in Kassel verfügen in diesem Jahr über einen Haushalt in Höhe von etwa 900.000 Euro.
Bekannt wurden die Vorgänge durch Recherchen von Correctiv.
„Was AStA-Vertreter an der Uni Kassel hier wohl über Jahre gemacht haben, ist ein handfester Skandal“, sagt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. „Der AStA wird über Studiengebühren finanziert, das sind Zwangsabgaben aller Studenten. Damit hat der AStA eine Verantwortung gegenüber allen Studenten und diese mit Füßen getreten.“
Grobe fordert, den AStA als Organisation grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen.
„Nur rund 10 Prozent der Studenten gingen 2020 überhaupt zur AStA-Wahl. Dieser hat also ein erhebliches Legitimitätsproblem. Hinzu kommt, dass im AStA Kassel fast ausschließlich Studenten vertreten sind, die linken Hochschulorganisationen angehören. Das ist in keiner Weise repräsentativ für die Studenten. Wir sollten uns hier an Bayern orientieren. Dort ist die verfasste Studentenschaft schon 1974 abgeschafft worden.
Der bayerische Wissenschaftsminister Hans Maier begründete dies mit dem Satz, man wolle “den linken Sumpf an den Unis trockenlegen.“
Aber auch die Universität Kassel müsse sich fragen lassen, ob sie Mitverantwortung trage, sagt Grobe. „Die Universität muss nämlich den Haushalt des AStA genehmigen. Und diese will über Jahre nicht bemerkt haben, dass hier etwas faul ist? Das ist schwer zu glauben.“
V. i. S. d. P.: Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag