Die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt - Hessen hat eine neue Denunzianten-Plattform




Das Werk „1984“ von Georg Orwell ist aktueller denn je. Das zeigen die neuen Auswüchse in Hessen. Dort richtete die Anne Frank Bildungsstätte eine Meldestelle „Hessen schaut hin“ ein, in der die Bürger vermeintliche rassistische Äußerungen anzeigen können. Die neue Stasi lässt grüßen!


Was rassistische Äußerungen sind, beurteilt von nun an eine angeblich unabhängige private Organisation. Doch kann man überhaupt unabhängig sein, wenn man vom Bundesfamilienministerium und vom Land Hessen gefördert wird?


Zudem geht es um nichts weniger als um die Meinungsfreiheit, die durch die neu geschaffene Denunziationsplattform gefährdet wird. Denn nur die unabhängige Justiz darf befinden, was Rechtens ist und was nicht.


Hinzu kommt, dass der Hessische Rundfunk mit seinem Video zu diesem Thema indirekt Hetze gegen Omas und Deutsche betreibt. Denn in dem animierten Film wird eine ältere weiße Frau gezeigt, die gegen eine Muslimin hetzt. Der HR stellt sich somit in eine Reihe mit dem WDR, der Omas in einem Video als „Umweltsäue“ darstellte. [1]


Es sind schlimme Zeiten, denen wir entgegengehen. Doch die AfD wird sich als einzige Partei weiter für die Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland stark machen.




[1] www.hessenschau.de/…/meldestelle-fuer-rechtsextreme-taten,v…; www.bs-anne-frank.de/ueber-uns/foerderer/