AfD wird bewusst übergangen

AfD von Entscheidungen im Plenum ausgeschlossen: „Ist uns so durchgerutscht“ +++ Heute wurde im Plenum entschieden, die Tagesordnung zu ändern und zwei Anträge vorzuziehen, die eigentlich erst Freitag besprochen werden sollten. Diese Entscheidung wurde in der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer getroffen.

Einziges Problem: Frank Grobe, der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, wusste davon nichts, weil er nicht eingeladen wurde.

Als dieser Umstand im Parlament zur Sprache kommt, sagte Jürgen Frömmrich (Die Grünen):

„Herr Grobe ist uns so durchgerutscht.“

Wieder einmal zeigt sich: Die Parteien, die sich selbst gerne in Abgrenzung zur AfD „demokratische“ Parteien nennen, verstoßen gegen die Spielregeln und haben zur Entschuldigung nichts weiter vorzubringen als: „Ist uns so durchgerutscht.“

Dazu Grobe: „Das Verhalten der etablierten Parteien ist unparlamentarisch und undemokratisch. Bereits gestern hätte man Tagesordnungspunkte vorziehen können, man hat es aber nicht getan. Der Grund für dieses Vorgehen zu diesem Zeitpunkt ist offensichtlich: Der AfD-Antrag, der auf heute Nacht statt morgen Früh vorgezogen wurde, fordert die Beendigung der Kooperation mit DITIB.

Dieses Thema soll nicht öffentlichkeitswirksam bei Tag, sondern nachts gegen 23 Uhr still und heimlich behandelt werden, damit es keiner mitbekommt.